Neustart für Rheinland-Pfalz.
Wir mischen uns ein.
Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben es vorgemacht – aus dem Stand ist das Bündnis Sahra Wagenknecht in die Landtage eingezogen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist jetzt ein bedeutender Faktor in der deutschen Politik. Danke für Ihr Vertrauen, das wir nicht enttäuschen werden. Als Partei, die die Interessen der Menschen wirklich ernst nimmt und spürbare Verbesserungen schaffen will – gegen soziale Ungerechtigkeit, für eine bürgernahe Politik und für Diplomatie statt Konfrontation und Kriegstreiberei. Auch Rheinland-Pfalz braucht einen Neustart. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist unsere Antwort auf eine Politik, die die Interessen der Mehrheit der Menschen in unserem Land ignoriert: Wir kämpfen für einen Mindestlohn von 15 Euro, für Renten wie in Österreich, den Bau bezahlbarer Wohnungen und die Aufarbeitung des Umgangs mit der Covid-Pandemie. Wir wollen faire Bildungschancen unabhängig vom Geldbeutel, den Schutz von Frauen vor Gewalt und eine Gesundheitsfürsorge, die auch auf dem Land die bestmögliche Hilfe garantiert. Der Krieg in der Ukraine und die Gewalt im Nahen Osten müssen durch Waffenstillstände und Friedensverhandlungen beendet werden - ohne Vorbedingungen. Deutschland muss aufhören, die Gewalt durch Waffenlieferungen zu unterstützen und stattdessen den Frieden fördern. Denn das BSW steht für Vernunft und Gerechtigkeit. Das sind die Prinzipien, die unser Handeln leiten. Das sind die Werte, die Rheinland-Pfalz für einen Neustart braucht.