Selbstkritisch. Lernfähig. Zukunftsgewandt
Das BSW ist die erfolgreichste Parteigründung in der Geschichte unseres Landes. Das sehr gute Ergebnis bei der Europawahl, der Einzug in drei ostdeutsche Landesparlamente und die Beteiligung an zwei Landesregierungen sind beispiellos für eine neue Partei. Bei der Kommunalwahl 2024 sind wir in Rheinland-Pfalz kurz nach der Parteigründung in einigen Kommunen angetreten - überall mit Wahlergebnissen, die uns in Fraktionsstärke in die Räte gebracht haben. Bei der Europawahl haben wir mit landesweit rund 95.000 Stimmen zum bundesweiten Ergebnis beigetragen und bei der Bundestagswahl haben wir uns in RLP sogar auf rund 105.000 Zweitstimmen gesteigert. Wenn wir bei der Landtagswahl 2026 so viele Stimmen bekommen, sind wir mit hoher Wahrscheinlichkeit im Landtag.
Natürlich mussten wir unsere Partei unter enormem Zeitdruck aufbauen, nicht zuletzt wegen der vorgezogenen Bundestagswahl. Wir mussten gleichzeitig Landesverbände gründen, Kandidatenlisten aufstellen, Unterstützungsunterschriften sammeln und Wahlkämpfe organisieren. In diesem Dauersprint blieb oft keine Zeit für das, was eine politische Bewegung eigentlich auszeichnet: Austausch und Diskussion. Viele engagierte Unterstützerinnen und Unterstützer, die mit Hoffnung und Energie zu uns gestoßen sind, fühlten sich in der Folge nicht ausreichend wahrgenommen oder einbezogen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dies künftig besser zu machen.
Das Ergebnis der Bundestagswahl hat uns deutlich vor Augen geführt, wo wir stehen – und wo nicht. Die Wahl war ein Achtungserfolg, aber kein Durchbruch. Und bei allen schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten und Auszählungsfehlern, die wir mit einer Wahlanfechtung und dem Antrag auf Neuauszählung korrigieren lassen wollen - hätten wir noch mehr Menschen überzeugt, hätten auch Wahlfehler unseren Einzug in den Bundestag nicht verhindert. Wir müssen also nicht nur über Wahlprüfung reden, sondern auch selbstkritisch anerkennen, dass es uns nicht ausreichend gelungen ist, die Breite unseres
Potenzials zu mobilisieren. Denn, auch wenn wir in Rheinland-Pfalz bei der Bundestagswahl im Vergleich zur vorherigen EU-Wahl um rund 10.000 Stimmen zugelegt haben – unsere bundesweite Kampagne war nicht ausreichend zugespitzt und die Entscheidung auf Bundesebene, mit sehr wenigen Direktkandidaten in den Wahlkreisen anzutreten, hat nicht zu besserer Sichtbarkeit unseres Politikangebotes vor Ort geführt.
In Brandenburg und besonders in Thüringen hat unsere Regierungsbeteiligung Hoffnungen auf eine andere Politik genährt: auf soziale Entlastung, auf klare Friedenspolitik, auf politische Unabhängigkeit. Doch diese Erwartungen wurden nicht immer eingelöst. Die Enthaltung der Landesregierungen mit BSW-Beteiligung zu zentralen Bundesratsentscheidungen war ein wichtiges friedenspolitisches Signal – aber im Alltag blieb die Differenz zu anderen Parteien für viele Menschen zu unscharf. In Thüringen zeigte sich zudem, wie schwierig eine glaubwürdige Regierungsbeteiligung ist, wenn zwischen Bundes- und Landespartei kein gemeinsamer Kurs verabredet ist.
In Rheinland-Pfalz sind wir nicht Teil einer Regierung, sondern entschlossene Opposition.
Das ist kein Mangel, sondern eine Stärke. Denn echte Veränderung beginnt nicht mit Posten, sondern mit Grundsätzen. Unsere Aufgabe ist, der vernachlässigten Mitte und den enttäuschten Bürgern eine Stimme zu geben – laut, klar und ohne Anpassung. Wo wir gestalten, müssen wir unterscheidbar bleiben. Nicht angepasst, sondern aufrecht – als konsequente Oppositionskraft gegen den Konsens der Selbstzufriedenen.
Es gibt eine große politische Lücke zwischen einem entkoppelten Establishment und einer wachsenden Zahl enttäuschter Bürgerinnen und Bürger. Das BSW wird gebraucht – weil wir diese Lücke schließen können. Die letzten Monate zeigen ein klares Bild: Unsere Wählerinnen und Wähler sind vor allem Angestellte, Handwerker, Rentner, Facharbeiter, Selbstständige mit kleinen und mittleren Betrieben, Alleinerziehende, Pflegekräfte, Busfahrer, Verwaltungsangestellte und Verkäuferinnen. Manche haben zuvor AfD gewählt – nicht aus Überzeugung, sondern aus Wut. Andere kamen von der CDU, der SPD, der Linken oder aus dem Nichtwählerlager. Was sie verbindet, ist ein tiefsitzendes Gefühl: So kann und darf es nicht weitergehen, aber die etablierten Parteien sind taub. Die Motive dieser Menschen sind meist weder extrem noch irrational. Im Gegenteil: Sie wünschen sich Ordnung und Gerechtigkeit. Sie wollen, dass Leistung sich wieder lohnt, dass Sozialpolitik nicht bevormundet, sondern schützt, dass Migration gesteuert wird, dass die Stimme des Volkes in den Parlamenten nicht als Störgeräusch gilt. Sie glauben an Zusammenhalt – aber nicht an ideologische Bevormundung. Sie fordern Meinungsfreiheit – ohne sich dem Kulturkampf der Empörung zu unterwerfen. Und sie sehnen sich nach einem Staat, der stark ist, wo er gebraucht wird – sich aber zurückhält, wo er nur gängelt.
Für diese Menschen machen wir Politik – und zwar nicht, um sie zu erziehen, sondern um sie zu vertreten. Unser Programm ist keine akademische Fingerübung, sondern eine Antwort auf reale Lebenslagen: bezahlbare Energie für Handwerk, Gewerbe, Industrie und Verbraucher, gute Löhne und Renten für die arbeitende Mitte, sichere Außengrenzen und faire Regeln bei Migration, ein Gesundheitssystem, das wieder die Patienten in den Mittelpunkt stellt, eine Außenpolitik, die deeskaliert statt zündelt. Das BSW ist gekommen, um denen eine Stimme zu geben, die zu lange keine mehr hatten – und die bereit sind, gemeinsam mit uns den politischen Kurs dieses Landes zu verändern. Wir wissen, wem wir verpflichtet sind – und das verpflichtet uns zu Klarheit, zu Mut und zu Haltung.
